BERLIN // Trotz rekordhoher Neuverschuldung und gigantischen anstehenden Investitionen – Deutschland kommt offensichtlich so schnell nicht aus dem wirtschaftlichen Tief.
So hat das Münchner Ifo-Institut aktuell die Wachstumsprognose für die Bundesrepublik fürs laufende Jahr auf gerade 0,2 Prozent gekappt. Immerhin: 2026 könnte ein Plus von 0,8 Prozent resultieren. Und die OECD erwartet zwar für die derzeitigen zwölf Monate einen Zuwachs um 0,4 Prozent – doch damit liegt Deutschland unter den wichtigsten 20 Volkswirtschaften auf Platz 19.
Schuldenprogramm alternativlos
Wirkt sich die Verschuldung überhaupt positiv aus? Viele Ökonomen sind sicher: Angesichts der notwendigen Infrastruktur- und der durchaus umstrittenen Wehrausgaben ist das Schuldenprogramm alternativlos. Denn mit höheren Steuern und rigorosem Sparen sind die benötigten Summen nicht zu erwirtschaften. Damit hat die Schuldenbremse bislang vor allem als Investitionsbremse gewirkt.
Allein die Verteidigungsausgaben dürften laut einer Studie von DekaBank und Beratungsgesellschaft EY europaweit 1.340.000 Arbeitsplätze entstehen lassen oder sichern. Hinzu kommen positive Effekte für Technologiebereiche von Unternehmen, private Investoren dürften sich ebenfalls angesprochen fühlen. Daneben könnten nach Ansicht von Volkswirten die Infrastrukturinvestitionen zu mehr Wirtschaftswachstum führen, das wiederum die Gewinne der Unternehmen und die Einkommen der Beschäftigten steigen lassen und schließlich auch ein höheres Steueraufkommen nach sich ziehen.
Strukturelle Reformen
Skeptiker allerdings fragen sich, warum Deutschland mit den Steuereinnahmen der vergangenen Jahre auf nie erreichtem Niveau nicht ansatzweise ausgekommen ist. Offensichtlich seien, so heißt es, strukturelle Reformen in verschiedenen Bereichen nötig.
Wo Licht ist, ist auch Schatten. Einzelne Analysten sehen die deutsche Schuldenquote in den kommenden Jahren nicht nur auf 80, sondern sogar auf 90 oder 100 Prozent steigen. Das dürfte die Zinsen steigen lassen – gut für Anleger, schlecht vor allem für Häuslebauer, die ohnehin unter der nach oben geschossenen Grundsteuer, dem Handwerkermangel und der institutionellen Konkurrenz leiden. Insgesamt dürfte es für Privatleute schwieriger werden, finanzierbare Kredite aufzunehmen. Das könnte sich in einem schwachen Konsum niederschlagen.
Übrigens: Ein sorgfältig ausgerichteter Stapel von 100-Euro-Banknoten im Gesamtwert der – voraussichtlichen – neuen Schulden in Höhe von einer Billion Euro hätte eine Höhe von etwa 1000 bis 1200 Kilometer. Kann eine solche Summe – zuzüglich Zinsen – überhaupt je getilgt werden? Auf jeden Fall hat Deutschland auch nach der neuen Kreditaufnahme unter den G7-Staaten immer noch die höchste Schuldentragfähigkeit.
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