MAINZ // Der Schwarzmarkt für illegale Vapes nimmt in Deutschland besorgniserregende Ausmaße an. Ein aktuelles Beispiel ist die Beschlagnahmung von 650 000 nicht verkehrsfähigen Einweg-E-Zigaretten durch den Zoll in Neuss (DTZ berichtete).
 
Rekordmenge verdeutlicht das Ausmaß des Schmuggels

Die Rekordmenge verdeutlicht das Ausmaß des Schmuggels, der inzwischen offenbar von bundesweit operierenden kriminellen Netzwerken organisiert wird. Darauf weist der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) hin. Auch Verbindungen zur Clan-Kriminalität treten zunehmend zutage. So deckte eine groß angelegte Razzia im Berliner Clan-Milieu einen illegalen Handel mit E-Zigaretten auf, wobei ein Steuerschaden von rund 500 000 Euro festgestellt wurde.
 
„Für uns kommt das leider nicht überraschend“, erklärte dazu Oliver Pohland, Geschäftsführer des VdeH. „Bereits während des Gesetzgebungsprozesses zur Tabaksteuer haben wir – gemeinsam mit der Gewerkschaft der Polizei Zoll – eindringlich vor der Entstehung eines gigantischen Schwarzmarkts gewarnt.“
 
Sämtliche Warnungen ignoriert

Pohland kritisierte scharf: „Das Ignorieren sämtlicher Warnungen zeigt nun seine fatalen Folgen.“ Besonders Lothar Binding und Michael Schrodi (beide SPD) hätten damals alle Bedenken abgetan. Binding und Schrodi bezeichnete in einer Mitteilung vom 9. Juli 2021 die Warnungen als „die seit Jahrzehnten gleichen und ewig falschen Argumente“, die lediglich Angst vor einer „kleinen Steuer“ schüren sollten. Schrodi hatte bei einer Anhörung im Mai 2021 den Sachverständigen Tobias Effertz vom Aktionsbündnis Nichtrauchen nach seiner Einschätzung zum Schmuggel gefragt. Effertz antwortete, dass es keine Belege für einen Zusammenhang zwischen der Höhe der Steuer und geschmuggelten Produkten gebe und verwies darauf, dass das nur Übertreibungen der Tabakindustrie seien, um höhere Steuern zu verhindern.
 
Schwarzmarkt für illegale Zigaretten wächst

„Heute kann niemand mehr leugnen, wie sehr der Schwarzmarkt für illegale E-Zigaretten gewachsen ist“, kommentierte Pohland die damaligen Aussagen. „Er ist mittlerweile riesig und wird von der Organisierten Kriminalität beherrscht. Die Tabaksteuer hat nicht, wie versprochen, den Jugend- und Verbraucherschutz verbessert – im Gegenteil. Sie hat dazu geführt, dass ungeprüfte und unversteuerte Waren in die Hände ahnungsloser Verbraucher gelangen, darunter auch Jugendliche.“
 
Pohland appellierte außerdem: „Es ist an der Zeit, der Realität ins Auge zu blicken. Der Schwarzmarkt wird durch überzogene Steuern und kontraproduktive Verbotsdiskussionen weiter befeuert, während der legale Handel zunehmend leidet. Dem Trend muss endlich entgegengewirkt werden.“
 
Zusammenarbeit von Politik und Ermittlern

Pohland signalisierte erneut die Bereitschaft, eng mit der Politik und den Ermittlungsbehörden zusammenzuarbeiten. Der Verband hat sich bereits mehrfach als kompetenter Gesprächspartner angeboten und erneuerte das Angebot angesichts der jüngsten Entwicklungen ausdrücklich.
 
Auch der Tabakkonzern Reemtsma meldete sich angesichts der aktuellen Entwicklungen zu Wort. Christian Cordes, der die Unternehmens- und Rechtsangelegenheiten für die Märkte in Deutschland, Österreich und der Schweiz verantwortet, kommentierte aus Sicht der Imperial-Tochter: „Rekord-Sicherstellungen wie diese sind immer wieder erschütternd, aber sie verwundern uns nicht. Sie zeigen vielmehr die Dimensionen auf, die der illegale Handel in Deutschland mit nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten längst erreicht hat. So wichtig solche punktuellen Fahndungserfolge sind, fürchten wir, dass sie doch nur die Spitze des Eisbergs darstellen.
 
Schwarzmarkt eindämmen

Was es stattdessen braucht, um den Schwarzmarkt wirklich einzudämmen, sind flächendeckende und regelmäßige Kontrollen des stationären und des Online-Handels und vor allem drastisch höhere Strafen für alle, die sich nicht an die geltenden Regeln halten. Denn die sind in puncto Produktanforderungen, Kennzeichnungspflichten und Abgabeverboten in Deutschland eigentlich glasklar. Noch mehr Regeln oder Pauschalverbote, wie sie leider immer wieder gefordert werden, helfen nicht weiter und sorgen sicher nicht für weniger illegalen Handel und mehr Jugendschutz – eher im Gegenteil.“